Uns erreichte auf verschiedenen Kanälen, u.a. von der  Deutschen Gesellschaft für Muskelkranke e.V. und von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e. V. – ISL der folgende Aufruf – dem wir uns aus vollem Herzen anschließen:

(wir zitieren)

– Zitat Ende –

UNSER Statement zu dem ganzen Mist findet HIER

Weitere Infos sind dann HIER

Der Beitrag Wir sagen nein! Protestaufruf #noIPReG erschien zuerst auf ALS-mobil e.V..

Über ein Jahr haben wir gekämpft, wir haben aufgeklärt und versucht zu sensibilisieren. Die Politik ist leider nur hörig auf die Lobbyisten, Pflegeheimbetreiber, Pflegekonzerne und Krankenkassen. Vor allem wenn man das beschlossene Gesetz IPReG genauer anschaut. Begonnen hat alles damit, dass Jens Spahn das Ziel verfolgte, Abrechnungsbetrug in der Intensivpflege einzudämmen. Was für ein Ehrenmann, konnte man da denken, die armen Behinderten werden ausgenommen, kriegen es vielleicht nicht einmal mit und können sich nicht wehren. Mit ihnen wird Geld gescheffelt. Erinnert man sich jedoch genau, welche Maßnahmen der erste Entwurf des IPReG vorsah, wurde schnell klar, dass diese vorgeschobene Begründung nicht das wahre Ziel des Gesetzes sein konnte.

Danke liebe Laura, besser kann man es eigentlich nicht zusammen fassen. Den vollständigen Text findet ihr hier.

Eine andere Zusammenfassung – sachlicher, konservativer – findet ihr hier auf der Seite EU-Schwerbehinderung.

Wir zitieren mal:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „„Heute ist mit dem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz ein heftig umstrittenes Gesetz durch die Länderkammer gegangen. Wir werden genau beobachten…“

DIE LINKE: „„Das Intensivpflegegesetz (#IPReG) gefährdet immer noch die Selbstbestimmung von Menschen mit Pflegebedarf. Sie können damit gegen ihren Willen in ein Heim eingewiesen werden….“

FDP: „Allerdings lässt der öffentlich gewordene Entwurf einer AIP-Richtlinie befürchten, dass die … erkämpften Änderungen am ursprünglichen Entwurf ausgehebelt werden. So würde den Betroffenen das Recht, selbst zu entscheiden, in welcher Wohnform sie leben möchten, faktisch wieder genommen.“ & “ „Die Hoffnungen von mehr als 20.000 betroffenen Menschen werden in den Mühlen der Zuständigkeiten zerrieben. Der Deutsche Bundestag hat das Selbstbestimmungsrecht der Patienten eindeutig im Gesetz festgeschrieben. Selbst dieser Minimalkonsens droht nun, unterlaufen zu werden. Das dürfen wir nicht zulassen. „

Fazit

Tja, man sollte in diesem Land möglichst nicht intensivpflegebedürftig werden, wenn man die Sache mit den Grundrechten toll findet. Spitzen Leistung liebe CDU, CSU & SPD.

Immerhin wissen wir jetzt wie (Gesundheits)Politik funktioniert, was Lobbyisten so leisten, wie hoch der Wahrheitsgehalt von Gesundheitspolitikeraussagen ist … und das man als Jens so ne ganze Menge Sachen vollkommen ungestraft machen kann.

Was nun ?

Aufgeben ist keine Option.

Wir sind der festen Überzeugung, dass es in Deutschland NIE WIEDER dazu kommen darf, dass man aufgrund einer Krankheit (oder Behinderung) seine im Grundgesetz verbrieften Rechte verlieren darf! Weder aus Kostengründen oder aus Gründen der Allokation [steht Tatsache so in der Begründung zum IPReG – heißt nix anderes als „Bündelung der Ressource Pflegekraft“]. Weder wegen angeblicher Qualitätssicherungsmaßnahmen oder angeblicher Kriminalitätsbekämpfungsabsichten.

Nach dem Inkrafttreten des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) werden wir die konkrete Umsetzung weiter kritisch begleiten. Zu diesem Zweck sind wir auf Informationen von Betroffenen angewiesen.
Sollten Sie im Zuge der Umsetzung des IPReG Probleme in Ihrer Versorgung bemerken, Genehmigungen nicht erhalten oder Leistungen verwehrt bekommen, so lasst uns dies bitte wissen.

Danke

Wir können mit stolz behaupten, gekämpft zu haben.

Wir können mit Freude für die tolle Vernetzung Danke sagen.

Wir können mit Entschlossenheit garantieren nicht aufzugeben.

DANKE an ALLE, die gemeinsam mit uns versucht haben, dieses große Unrecht zu verhindern.

Danke an die weit über 200 Tausend Unterzeichner der Petition auf change.org/intensivpflege.

Danke AbilityWatch für´s „Händchen halten“ bei unseren ersten Protestschritten

Danke Change.org für den grandiosen Support.

Danke SHV – FORUM GEHIRN e.V. für das enorme know how.

Special Danke an die GIP Gesellschaft für medizinische Intensivpflege – Karriere & Fortbildung für das eiserne durchhalten bei Wind & Wetter in der Friedrichstraße.

Danke Karina, Antje, Juliane, Peter … stellvertretend genannt für alle anderen…. und Tatsache auch ein (seltsames) Danke an Jens Spahn: Ohne seinen #Spahnsinn hätte es diesen Schulterschluss unter den unzähligen Vereinen und Verbänden nicht gegeben.

Der Beitrag Wer aufgibt hat schon verloren … oder: War´s dit nun mit #noIPReG ? erschien zuerst auf ALS-mobil e.V..

Das Bundesministerium für Gesundheit sagt im August 2019:

Laut Zeitungsberichten gibt es kriminelle Pflegedienste  Lasst uns mal ein Gesetz (RISG) machen um diese Pflegediensten „trocken zu legen“ und die Patienten in „geeignete Einrichtungen“ zwingen.

Mega Aufschrei – Proteste – Petitionen … die Kassen jubeln, allen voran die AOK

Jens Spahn im Dezember 2019​:

Na gut, nennen wir das Gesetz jetzt IPReG, schreiben etwas um, bauen einen „#Bestandsschutz“ ein.

Mega Aufschrei – Proteste – Petitionen … Selbst Mitglieder der Bundesregierung​ schütteln nur noch den Kopf und protestieren endlich öffentlich :

Jens Spahn Anfang 2020:

OK, Versuch Nr.3 , etwas ehrlicher. Kriminelle Pflegedienste, Patientenschutz usw. WTF?

Schreibt in´s Gesetz: Wir wollen eine ALLOKATION (auf deutsch – wir wollen die Pflegekräfte von zu Hause in Einrichtungen ZWINGEN). Wenn zu Hause keiner mehr gepflegt wird kann da ja auch keine PK mehr arbeiten – Pflegenotstand gelöst  (schon mal was vom Pflexit gehört?)

Setzt sicherheitshalber noch ´n „Gutachter“ davor, der mit Gummibegriffen irgendwas prüfen soll damit der Kassenmitarbeiter am Ende trotzdem entscheidet. ….. Wie so was dann aussieht wissen wir leider alle 

Proteste & Petition laufen weiter, Aufschrei geht durch Corona komplett unter 

Öffentliche Anhörungen werden während der Kontaktsperre geplant, der Bundesrat empfiehlt irgendwas, Selbstbestimmung ist plötzlich KEIN Thema mehr. Es wird MEGA auf´s Tempo gedrückt.

27.Mai: 1. Lesung im Bundestag.

kurze Frage liebe CDU​ & SPD​:
Werden Krankenkassen jetzt eigentlich auch verboten 
So wegen kriminellen Machenschaften und so 
Oder geht´s wirklich nur an die Schwächsten der Gesellschaft und deren Selbstbestimmung 

#noIPReG
Finger weg von der #Selbstbestimmung

Der Beitrag Werden Krankenkassen jetzt eigentlich auch verboten Herr Spahn? erschien zuerst auf ALS-mobil e.V..

Hm … ob diese Quelle https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/masken-lieferung-101.html zum Thema „kompetent Arbeiten“ jetzt seriös genug ist? … Egal.

Genau dieses Bundesministerium für Gesundheit BASTELT aktuell an einem Gesetz mit dem tollen Kürzel IPReG. …und basteln kann man dort scheinbar inzwischen recht gut: https://www.facebook.com/morbus.spahn.5/videos/126226185741799/UzpfSTEyNzAxMTM0ODI6MTAyMTgwNTk5MTIwNzA1Nzg/

Da drin stehen wirklich viele, gar nicht mal so schlechte Sachen … ABER leider steht da auch drin, dass zukünftig Kassenmitarbeiter mal eben so entscheiden dürfen, wo ich als Intensivpflegebdürftiger leben darf.
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Intensivpflegebdürftig Dit sind doch nur so ganz seltene Krankheiten?

NEIN !

Intensivpflegebdürftig geht leider ganz ganz schnell.

Mal eben einen Köpper in´s flache Wasser. Mal eben auf der Autobahn an einen übermüdeten Brummifahrer geraten. Mal eben bei „Wetten Dass“ über Autos gesprungen. Mal eben als Formel 1 Weltmeister Ski fahren  …

Liebe Leute, es geht hier um nichts weiter als das Grundrecht auf Selbstbestimmung  

Das Recht auf Selbstbestimmung von einem jeden einzelnen von uns. 

Angefangen wird hier nur mit den Schwächsten. Die dürfen jetzt einmal im Jahr raten, was denn der MD(K) Prüfer unter den Worten „dauerhaft & sicher“ versteht. …Denn nur dann, wenn die Pflege die nächsten 12 Monate „dauerhaft & sicher“ ist KANN der Kassenmitarbeiter erlauben, dass man weiter zu Hause leben darf.  :(
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Es bleibt beim #noIPReG 

Auch in der bereits 40. Protestwoche !

Auch am 27.5. ab 17:40 Uhr im Bundestag , wenn es zur ersten Lesung kommt.

Da immer meckern doof ist zitieren wir nun frei nach Loriot: 

• „In Krisenzeiten suchen Intelligente nach Lösungen, Idioten suchen nach Schuldigen“ 

und zeigen hier noch einmal Lösungsvorschläge von abilitywatch

Der Beitrag Protestwoche Nr. 40 : Intensivpflegebdürftig❓ Dit sind doch nur so ganz seltene Krankheiten? erschien zuerst auf ALS-mobil e.V..

Ignoranz, Dummheit, Verarschung, Berechnung ala „wir haben Krise – merkt ja keiner?„

Jens Spahn – Krisenoberhäuptling vom Fach:

1. Intensivpflege zu Hause – doof, teuer, kriminell … alle ab ins Heim mit dem #RISG

2. Mist, ham´se gemerkt. Wochenlange Proteste … machen ma eben mal aus RISG ein #IPReG und BASTELN einen Bestandsschutz ein

3. Bestandsschutz is irgendwie auch doof – klingt zu offen nach Kacke im Gesetz vor der geschützt werden muss

4. nu halt #IPReg Nr. 2, verschachtelter, komplizierter, „besser“ – doof nur das am Ende immer noch ein Mitarbeiter der Krankenkasse entscheidet wo ick leben darf …

na gut, Entscheidung erst nachdem ein MD(K) Männeken einmal im Jahr „begutachtet“ hat, ob die Pflege die nächsten 12 Monate „tatsächlich und dauerhaft“ sicher ist. 12 Monate „sicher“? Ernsthaft? Aktuell kann man sich freuen, wenn man die nächsten 4 Wochen überlebt! … öffentliche Proteste gehen inzwischen in die 30. Woche

5. CORONA ! Jetzt ist die Kacke am dampfen. IPReG, Proteste, Öffentlichkeit … alles unwichtig. NICHT vorhandenes Desinfektionsmittel, Mundschutz, offen sichtbare Personalkatastrophe … nackte Angst unter den Betroffenen die allesamt zur Hochrisikogruppe zählen.

6. Nu aber schnell – Krise? Is doch wie bei der Fußball WM – da geht doch sonst auch immer das eine oder andere Gesetz so „nebenbei“

7. upps … da steht doch irgendwie und aus versehen und ganz zufällig das IPReG auf der Tagesordnung des Bundesrat. Auf der Tagesordnung, bei der es um dringenste Corona Regelungen gehen soll. … Entdeckt, protestiert wie die Helden, verschoben

8. nochmal upps… wir haben de facto ´ne gesetzliche Ausgangssperre (für öffentliche Veranstaltungen ganz besonders) und dazu nun auch gleich auch noch ein Demonstrationsverbot bundesweit … steht doch da Tatsache ein Termin zu einer öffentlichen Anhörung zum IPReG auf der Webseite des Bundestages. Ernsthaft! … wahrscheinlich ist am 6. Mai Corona abgeschafft.

HEUTE:

Protestieren – verboten

Demos – verboten

öffentliche Lobbyarbeit (sprich Meinungsbildung bei Politikern im Rahmen von Veranstaltungen) – verboten

Wieder mal eine Stellungnahme zum IPReG schreiben – sorry, kann nicht. … Muss Desinfektionsmittel suchen, Masken nähen, Therapeuten & Assistenten & Mitarbeiter verbal auf Corona testen. … und nebenbei auch noch Care Pakete für beatmete Patienten, die im Jahr 2020 in Deutschland zu Hause leben, versenden. Hauptsache ich bleibe irgendwie „gesund“ und meine Familienmitglieder und Alltagsunterstützer auch – da ist inzwischen nämlich auch noch ein Triage „Leitfaden“ aufgetaucht – echt doofe Aussichten wenn man bereits vorerkrankt ist

VERDAMMTE AXT – und ihr macht lustig weiter mit ´nem Gesetz das Willkür Tür und Tor öffnet durch schwammige nicht rechtssichere Formulierungen? Nur weil ´n Bankkaufmann (genau wie seine Vorgänger) es nicht gebacken bekommt genügend Personal auszubilden UND angemessen zu bezahlen? Nur weil die Klinik, das Heim, die ach so tolle „geeignete Einrichtung“ Geld verdienen MUSS damit idealerweise der Finanzinvestor im Hintergrund ´ne Dividende auszahlen kann?

Angesichts der Umstände zitieren wir hier mal die GIP die seit weit über 30 Wochen unerschrocken an unserer Seite steht:

Aktuell ist nicht die Zeit, um weiter über IPReG zu beraten, sondern eine Zeit, die zum Umdenken bewegen sollte! Es ist Zeit, eine besondere Hochrisikogruppe heute und in Zukunft zu schützen!  Die Corona-Krise beweist, dass chronisch kranke Intensivpatienten nicht in Vielzahl in stationären Einrichtungen untergebracht werden sollten. Denn nirgends sind Menschen mit einem besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege besser und sicherer aufgehoben als in bewährten ambulanten und selbstbestimmten Versorgungsstrukturen, die sich angesichts der Corona-Pandemie zusätzlich als wichtige Entlastung für Kliniken darstellen.

… 

Wünschenswert wäre anstelle irrsinniger Gesetzgebungungsverfahren aktuell echte Hilfe und eine Verbesserung der Situation für intensivpflegebedürftige und beatmungspflichtige Menschen, die ambulant versorgt werden und für die eine Infektion mit dem Corona-Virus katastrophale Folgen hätte.

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Anmerkung des ALS-mobil e.V.: Wir sind stinksauer … und fühlen uns im besten Falle verarscht.

Anmerkung des Autors: „Brot & Spiele“ … oder wie schaffe ich es als Politiker auf einem Egotrip den größtmöglichen Schaden bei den Schwächsten der Gesellschaft anzurichten? Es lebe der Lobbyismus. Es lebe der Kapitalismus. …Danke Jens Spahn – inzwischen zweifle ich an der Seriosität unseres gemeinsamen Vornamens – Jens (Matk)

Der Beitrag Alter Schwede … WARUM ❓ erschien zuerst auf ALS-mobil e.V..

… FÜR den Erhalt der Selbstbestimmung ALLER Betroffener.

Da hat sich Jens Spahn wohl mit den Falschen angelegt. Einfach mal so nebenbei die Selbstbestimmung kranker Menschen per Gesetz aushebeln?

Nachdem im August der Entwurf des RISG herauskam trauten wir unseren Augen nicht. Die häusliche Intensivpflege sollte abgeschafft werden. Per Gesetz! Dies würde bedeuten, dass die Diagnose ALS einem nicht nur den Boden unter den Füßen wegzieht, sondern auch gleich auch noch die Möglichkeit seinen Wohnort frei zu wählen quasi abschafft. Ganz einfach in dem man die Intensivpflege nur noch in „geeigneten Einrichtungen“ bezahlt.

Es begannen sofort bundesweite Proteste, Stellungnahmen der verschiedensten Verbände, 4 Demonstrationen in Berlin, Düsseldorf, Kassel und Hannover, eine Online-Petition mit inzwischen über 143.000 Unterzeichner … und eine Mahnwache jeden Freitag vor dem Bundesministerium für Gesundheit.

Als erstes Ergebnis erfuhren wir am 6. Dezember aus der Presse, das es nun einen neuen Entwurf mit einem neuen namen gibt: das IPReG . Nun mit einem „Bestandsschutz“ für alle bisher zu Hause lebenden Betroffenen – aber was wird mit den nun mit den „Neu“ Betroffenen? (jährlich 2.000 bis 3.000 allein an ALS). Da steht jetzt was von Kostenvorbehalt … und das wohl andere entscheiden wo ich als Intensivpflichtiger Betroffener leben darf.

Also geht´s weiter mit unseren Protesten. So lange, bis keiner mehr Angst haben muss, dass ein Kassenmitarbeiter oder ein „Gutachter“ irgendwas über „Teilhabefähigkeit“ und „Angemessenheit“ erzählt.

Es sind immerhin unsere Grundrechte die hier abgeschafft werden sollen!

20 Wochen standen wir mit unserer Mahnwache direkt vor der Tür des BMG. … ohne das auch nur irgendeiner aus dem Haus das Gespräch mit uns suchte!

Nun also Standortwechsel: Die 21. & 22. Mahnwache fand direkt vor dem Konrad-Adenauer-Haus und somit vor der CDU Zentrale statt.

Und siehe da, dort spricht man mit uns. Funktionäre der Partei kamen zu uns und waren teilweise doch sehr verwundert was Herr Spahn (CDU) dort gerade vorhat im BMG. Das Spektrum reichte von verständnislos bis fassungslos. Jedenfalls bei denen die mit uns das Gespräch suchten ;o)

Weiter geht´s nun die nächsten beiden Wochen vor dem Willy-Brandt-Haus und somit zur SPD.

Nach 14 Tagen dann zu den Grünen, den Linken und zur FDP!

Immer Freitags von 11 – 13 Uhr.

Kommt doch einfach mal mit vorbei – fühlt euch eingeladen. Es geht auch um eure Grundrechte.

Der Beitrag Wir kämpfen weiter … erschien zuerst auf ALS-mobil e.V..