aktuelles aus dem politischen Berlin zum IPReG

5. Januar 2020
aktuelles aus dem politischen Berlin zum IPReG

Die Partei Die Linke stellte nun nach den Grünen ebenfalls eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Thema IPReG.

Wir möchten euch die Antworten der Bundesregierung zum selber nachlesen hier verlinken.

Der vom Bundesministerium für Gesundheit vorgelegte, innerhalb der Bundesregierung noch nicht abschließend abgestimmte Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung stellt daher besondere Anforderungen an die Versorgung von Versicherten in der außerklinischen Intensivpflege.

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/162/1916234.pdf

weiter heißt es:

Ziel dieser Neuregelung ist es, die besonderen Bedarfe intensivpflegebedürftiger Versicherter ANGEMESSEN zu berücksichtigen, eine qualitätsgesicherte und WIRTSCHAFTLICHE Versorgung nach aktuellem medizinischen und pflegerischen Standard zu gewährleisten und Fehlanreize und Missbrauchsmöglichkeiten zu beseitigen

Sehr auffallend oft sieht man aber leider die Antwort:Hierzu liegen der Bundesregierung keine Daten vor. “